eFrexx - The indipendent platform for transport services

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der eFrexx GmbH, Ratingen


Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle – auch zukünftigen – Verträge über Leistungen, bei denen wir, die eFrexx GmbH, Ratingen („eFrexx“) Leistungserbringer bzw. Auftragnehmer sind.

Leistungen von eFrexx

eFrexx erbringt über eine unter der Domain www.kundenname.efrexx.com betriebene, cloud-basierte Plattform („Plattform“) IT-Leistungen im Bereich Transport und Logistik.

Die über die Plattform erbrachten Leistungen von eFrexx richten sich sowohl an Unternehmer, die Fracht- und Transportleistungen in Auftrag geben wollen („Versender“), als auch an Transporteure, die entsprechende Leistungen anbieten („Provider“). Diese können die Plattform für die Anbahnung und den Abschluss von Logistikgeschäften (Ausschreibungen, Auftragserteilung, etc.) nutzen.

Die Leistungen von eFrexx beschränken sich ausdrücklich auf die Erbringung von IT-Leistungen in Form der Bereitstellung und des Betriebs der Plattform. Nicht Teil des Leistungsumfangs von eFrexx ist insbesondere die Erbringung der eigentlichen Transport- und Logistikleistungen. Diese werden auf der Basis von Verträgen erbracht, die ausschließlich zwischen dem Versender und dem Provider abgeschlossen werden. eFrexx wird nicht Partei dieser Verträge. Insbesondere für die auftragsgemäße Durchführung der Transport-und Logistikleistungen steht daher ausschließlich der Provider, und nicht eFrexx ein.

Nähere Informationen zu den von eFrexx angebotenen Leistungen finden sich in den auf der Plattform hinterlegten Leistungsbeschreibungen.

Über Änderungen der angebotenen Leistungen wird eFrexx registrierte Versender bzw. Provider (nachfolgend auch gemein „Nutzer“) durch Benachrichtigung innerhalb des Nutzerprotals, E-Mail, Brief oder Fax mit angemessenem Vorlauf benachrichtigten. Die Leistungsänderungen entfalten ihre Wirkung für sämtliche Leistungen, die der Nutzer nach dem genannten Wirksamkeitsstichtag in Anspruch nimmt. Sollte ein Nutzer mit der Leistungsänderung nicht einverstanden sein, so obliegt es ihm, die Inanspruchnahme der Leistungen von eFrexx zu unterlassen bzw. seine Registrierung auf der Plattform zu löschen.

eFrexx gewährleistet nicht die ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform. Insbesondere ist eFrexx berechtigt, den Zugriff auf die Plattform zeitweise etwa zu Wartungszwecken oder aus Sicherheitsgründen insgesamt oder teilweise zu sperren.

Vertragsabschluss & Registrierung

Voraussetzung der Inanspruchnahme der Leistungen von eFrexx ist, dass sich der Nutzer auf der Plattform registriert. Zur Registrierung befugt sind alle unternehmerisch tätigen Versender und Provider (einschließlich Verlader, Spediteure, Frachtführer, etc.).

Die Registrierung erfolgt ausschließlich online über die Plattform. Durch Absenden der Registrierung beantragt der Nutzer seine Zulassung zur Nutzung der Plattform und erklärt sich dabei mit der ausschließlichen Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung von eFrexx einverstanden. eFrexx entscheidet über die Zulassung eines Nutzers zu seinen Diensten nach eigenem Ermessen und wird einen Nutzer von einer zugelassenen Registrierung per E-Mail, Brief oder Fax benachrichtigen.

Schriftlich vereinbarte Vertragsbedingungen bedürfen zu ihrer Abänderung ebenfalls der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sowie etwaige Änderungen oder Ergänzungen zu einem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

Nutzungsrecht

Mit Registrierung erhält der Nutzer das Recht zur Nutzung der Plattform gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, den in der Plattform hinterlegten Leistungsbeschreibungen sowie den gesonderten Auftragsbedingungen zwischen eFrexx und dem Nutzer.

Das gewährte Nutzungsrecht ist beschränkt auf die handelsübliche, unternehmerische Nutzung im Rahmen des ordentlichen Geschäftsbetriebs des registrierten Nutzers und ist nicht auf Dritte übertragbar.

Auf der Plattform bereitgestellte Daten dürfen ausschließlich über die in der Plattform technisch vorgesehenen Export-, Download- oder Druckfunktion extrahiert werden. Eine automatisierte Nutzung der Plattform, die von den Funktionalitäten handelsüblicher Browser abweicht, ist unzulässig. Das Kopieren der Plattform im Ganzen oder von Teilen ist untersagt.

Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die für Nutzung der Plattform bzw. der Leistungen von eFrexx zu zahlende Vergütung ergibt sich aus einer mit dem Nutzer getroffenen gesonderten Vereinbarung. Die Vergütungen können in Form von periodisch zu leistenden Entgelten, Preisen für konkrete Einzelleistungen oder projektbezogene Provisionen vereinbart werden.

Über Änderungen der Vergütung wird eFrexx registrierte Nutzer durch Benachrichtigung innerhalb der Plattform, E-Mail, Brief oder Fax mit angemessenem Vorlauf benachrichtigten. Die Preisänderungen entfalten ihre Wirkung für sämtliche Leistungen, die der Nutzer nach dem genannten Wirksamkeitsstichtag in Anspruch nimmt. Sollte ein Nutzer mit der Preisänderung nicht einverstanden sein, so obliegt es ihm, die Inanspruchnahme der Leistungen von eFrexx zu unterlassen bzw. seine Registrierung auf der Plattform zu löschen.

Die Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer in der am Tag der Inrechnungstellung gesetzlich vorgeschriebenen Höhe.

Periodisch zu leistende Rechnungsbeträge sind im Voraus zu Beginn des Abrechnungszeitraums, sonstige Vergütungen sind 10 Tage nach Rechnungslegung fällig.

Nach Eintritt des Verzuges können Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet werden. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung sind nur aufgrund rechtskräftig festgestellter oder von eFrexx nicht bestrittener Gegenansprüche statthaft.

Der Nutzer ist nicht berechtigt, Ansprüche aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen.

Pflichten der Nutzer

Die Nutzer sind verpflichtet, bei der Registrierung sowie bei der späteren Nutzung der Plattform die geforderten bzw. gemachten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und dauerhaft hinterlegte Nutzerdaten bei Bedarf zu aktualisieren.

Die Nutzer verpflichten sich, die Leistungen von eFrexx nicht zu rechtswidrigen oder gesetzeswidrigen Zwecken zu nutzen und nicht zum Transport oder zur Lagerung der folgenden Güter:

rassistische, diskriminierende oder Gewalt verherrlichende Materialien; 
Waffen, Munition, einschließlich Teilen davon, oder ähnlichen Gegenständen
Materialien und Gegenstände, die gegen gültige Gesetze verstoßen.

Es obliegt den Nutzern, bei Zustandekommen und Durchführung der zwischen ihnen im Rahmen der Nutzung der Plattform zustande kommenden Verträge selbständig auf deren Vereinbarkeit mit anwendbaren Rechtsvorschriften (insbesondere im Bereich Zoll, Im- und Exportbeschränkungen, Umweltschutz, o.ä.) zu achten. eFrexx haftet weder für die von den Nutzern veröffentlichen Inhalte (z.B. Ausschreibungsunterlagen), noch für die Durchführung der zustande kommenden Verträge.

Die Nutzer sind verpflichtet, ihre Plattform-Nutzerdaten (Benutzername und Passwort) geheim zu halten. Für eine missbräuchliche Verwendung von Benutzername oder Passwort haftet der Nutzer.

Ausschluss von der Plattform

eFrexx ist jederzeit berechtigt, einen Nutzer vom Zugang zur Plattform auszuschließen und das Profil des Nutzers sowie sämtliche im Profil des Nutzers hinterlegten Inhalte und Informationen zu löschen. eFrexx wird dabei auf laufende Ausschreibungen, Aktionen und Aktivitäten des Nutzers Rücksicht nehmen, soweit kein wichtiger Grund für einen sofortigen Ausschluss vorliegt.

Urheberrecht

Die Plattform sowie die gesamten Internet-Seiten von eFrexx, insbesondere Texte, Fotografien und Grafiken, sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht liegt, soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, bei der eFrexx GmbH, Ratingen. Der Inhalt der Internetseiten darf ohne Einwilligung durch eFrexx nicht vervielfältigt, verbreitet, bearbeitet oder öffentlich wiedergegeben werden.

Die Nutzungsrechte an der Software der Plattform stehen ausschließlich eFrexx zu. Die Programme dürfen von den Nutzern weder vervielfältigt noch verbreitet werden.

Gewährleistung

eFrexx erbringt IT-Leistungen in Form der Bereitstellung und des Betriebs der Plattform. eFrexx übernimmt daher keine Gewähr für die von den Nutzern eingestellten Inhalte und die über die Plattform erteilten Willenserklärungen, insbesondere im Hinblick auf die Speicherung, Richtigkeit und Vollständigkeit, die Existenz, Identität und Ernsthaftigkeit der Nutzer und die Erfüllung von Verträgen, die zwischen den Nutzern unter Verwendung der Plattform geschlossen werden.

Haftung

Soweit in den Ziffern IX.2 bzw. IX.3 nichts anderes bestimmt wird, sind Ansprüche des Nutzers gegen eFrexx wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Schuldverhältnis ausgeschlossen.

Vorstehende Haftungsfreizeichnung (Ziffer IX.1) gilt nicht, soweit eFrexx zwingend gesetzlich haften, zum Beispiel (1) nach dem Produkthaftungsgesetz, (2) wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von eFrexx oder einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von eFrexx beruht, (3) soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von eFrexx oder einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von eFrexx beruht, (4) wenn der Nutzer Rechte wegen eines Mangels aus einer Garantie für die Beschaffenheit oder die bestimmte Dauer einer Beschaffenheit geltend macht, oder (5) eFrexx fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), verletzt.

Soweit wir fahrlässig eine Kardinalpflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wir wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften.

Trotz Anwendung ordnungsgemäßer Sorgfalt ist es nicht möglich, Software (Computerprogramme etc.) und Hardware (Computer, Datenverarbeitungsanlagen und Zubehör) so zu entwickeln, dass Störungen ausgeschlossen sind. Ebenso kann die ununterbrochene Verfügbarkeit des Internets nicht garantiert werden. efrexx haftet daher nicht im Falle vorübergehender Nichtverfügbarkeit der Plattform bzw. seiner Internetseiten.

Bei Datenverlust haftet eFrexx nur in Höhe des Aufwands, der entsteht, um verlorengegangene Daten des Nutzers mit vertretbarem Aufwand wiederherzustellen, soweit der Nutzer regelmäßig und anwendungsadäquat eine Datensicherung durchgeführt hat.

Alle gegen eFrexx gerichteten Ansprüche wegen Leistungsstörungen verjähren 24 Monate nach dem gesetzlichen Gewährleistungsbeginn, es sei denn, dass das gesetzlich zwingend längere Fristen vorschrieben sind. Die Verjährung von Ansprüchen wegen der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch eFrexx oder einen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von eFrexx beruhen und für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch eFrexx oder einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von eFrexx beruht, richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

Laufzeit

Die Dauer des Nutzungsrechts richtet sich nach den individuell vereinbarten Auftragsbedingungen

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

eFrexx kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Über Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird eFrexx registrierte Nutzer durch Benachrichtigung innerhalb des Nutzerprotals, E-Mail, Brief oder Fax mit angemessenem Vorlauf benachrichtigten. Die Änderungen entfalten ihre Wirkung für sämtliche Leistungen, die der Nutzer nach dem genannten Wirksamkeitsstichtag in Anspruch nimmt. Sollte ein Nutzer mit der Leistungsänderung nicht einverstanden sein, so obliegt es ihm, die Inanspruchnahme der Leistungen von eFrexx zu unterlassen bzw. seine Registrierung auf der Plattform zu löschen

Schlussbestimmungen

Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem materiellem Recht unter Ausschluss der Regeln des Wiener UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (CISG). Erfüllungsort für die Verbindlichkeiten aus diesem Vertrag ist Düsseldorf.

Die Gerichte Düsseldorfs sind örtlich und international zuständig für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag,

wenn der andere Teil Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist,

wenn der andere Teil keinen allgemeinen Gerichtsstand (Wohnsitz, Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt) innerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat oder

dieser nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Für das Mahnverfahren gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen und der getroffenen weiteren Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.
1. Juli 2019 – eFrexx GmbH, Ratingen/Deutschland